Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung Portal Celle

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung für die Datenverarbeitung durch diese Website ist die:
Stadt Celle
Der Oberbürgermeister
Am Französischen Garten 1
29221 Celle
Tel. 05141 – 12 0
oberbuergermeister@celle.de

II. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Für die Wahrnehmung der Aufgaben des Datenschutzbeauftragten nutzen wir den Service eines externen IT-Dienstleisters. Hierfür haben wir ein separates (nachfolgendes) E-Mail-Postfach eingerichtet. Dort eingehende E-Mails werden automatisch an den zuständigen Datenschutzbeauftragten, der bei dem o. g. IT-Dienstleister beschäftigt ist, weitergeleitet. Bei uns eingehende Briefpost wird von uns ebenso ungeöffnet an ihn weitergeleitet.

Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten lauten:
Behördlicher Datenschutzbeauftragter der Stadt Celle
Stadt Celle
Am Französischen Garten 1
29221 Celle
E-Mail: datenschutzbeauftragter@celle.de

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzerinnen und Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist.
Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzerinnen und  Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung dieser. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten sind gem. Art. 4 Nr. 1 EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Daten von bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Personen. Wir verarbeiten Ihre Daten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a – e DSGVO, also:

• aufgrund einer Einwilligungserklärung ( lit. a) z.B. bei Kontaktformularen,
• aufgrund eines Vertrages oder vorvertraglicher Maßnahmen (lit. b) z.B. bei einem Mietvertrag,
• aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung (lit.c) per Gesetz,
• um lebenswichtige Interessen von Ihnen oder einer anderen natürlichen Person zu schützen (lit. d) z.B. im Rahmen der Gefahrenabwehr oder
• für die Wahrnehmung einer Aufgabe die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (lit. e) z.B. essentielle Cookies oder im Rahmen einer Satzung

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Der Zweck der Speicherung entfällt bei der manuellen Löschung des Kontos oder bei einer automatisierten Löschung nach einer dreijährigen Inaktivität des Kontos. Mindestens werden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert bis etwaige gesetzliche Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind.

4. Externe Links

Im Online-Angebot der Stadt Celle finden Sie auch Links zu Websites anderer öffentlicher Institutionen, die statistische Daten/Informationen anbieten (z. B. Bundesamt für Justiz).
Die Stadt Celle hat keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung auf diesen Websites und kontrolliert nicht, dass andere Anbieter die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.

5. TLS-Verschlüsselung

Die Übertragung der Website wird mittels TLS (Transport Layer Security) verschlüsselt.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei erhoben:

• Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
• Das Betriebssystem der Nutzerin/des Nutzers
• gekürzte Internetprotokoll-Adresse (anonymisierte IP-Adresse)
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs einschließlich Verweildauer
• Websites, von der aus die Nutzerin/der Nutzer auf unsere Internetseite gelangt
• Websites, die vom System der Nutzerin/des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
• Übertragene Datenmenge
• Ziel der Anfrage
• Status der Anfrage

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten der Nutzerin/des Nutzers findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 NDSG und §5 NDIG. 

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner der Nutzerin/des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse der Nutzerin/ des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Die Website wird von uns genutzt, um unserer gesetzlichen Verpflichtung zur Information der Bürgerinnen und Bürger über wichtige Angelegenheiten der Kommune zu erfüllen. Zudem dienen uns die erhobenen Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens 14 Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzerinnen oder der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
Lediglich der Provider als Telekommunikationsanbieter ist gem. § 113 b TKG verpflichtet,

1. die der Teilnehmerin/dem Teilnehmer für eine Internetnutzung zugewiesene Internetprotokoll-Adresse,
2. eine eindeutige Kennung des Anschlusses, über den die Internetnutzung erfolgt, sowie eine zugewiesene Benutzerkennung,
3. Datum und Uhrzeit von Beginn und Ende der Internetnutzung unter der zugewiesenen Internetprotokoll-Adresse unter Angabe der zugrundeliegenden Zeitzone für die Dauer von zehn Wochen zu speichern.

Eine darüberhinausgehende Speicherung kann bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten möglich sein.

5. Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich

Die Bereitstellung der vorgenannten personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich, noch vertraglich vorgeschrieben. Ohne die IP-Adresse und die Cookie-Kennung ist jedoch der Dienst und die Funktionsfähigkeit unserer Website nicht gewährleistet. Zudem können einzelne Dienste und Services nicht verfügbar oder eingeschränkt sein.

6. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzerin/des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Verwendung von Cookies

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Website verwendet Cookies.
Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem der Nutzerin/des Nutzers gespeichert werden. Ruft eine Nutzerin bzw. ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem der Nutzerin bzw. des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

• Spracheinstellungen,
• Speicherung des Wertes, ob Cookies akzeptiert werden.

Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzerinnen und Nutzer ermöglichen. Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

• die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite,
• Inanspruchnahme von Website-Funktionen

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzerinnen und Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zur aufrufenden Nutzerin/zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzerinnen/der Nutzer gespeichert.
Beim Aufruf unserer Website wird die Nutzerin/der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und ihre/seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt, ebenfalls erfolgt ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 NDSG. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Analyse-Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzerinnen und Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

• Übernahme von Spracheinstellungen
• Wiedererkennung von Benutzerinnen und Benutzern und deren Angaben in Formularfeldern

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner der Nutzerin/des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzerin/Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

5. Bereitstellung vorgeschrieben oder erforderlich

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten mittels technisch notwendiger Cookies ist erforderlich, damit unsere Website einwandfrei nutzen können. Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten mittels Analyse-Cookies erfolgt allein auf Basis Ihrer Einwilligung.

6. Profiling

Ein Profiling findet nicht statt.

VI. Anmeldung (Nutzung des Servicekontos, Erfüllung der Informationspflicht nach Art. 14 DSGVO)

1. Zweck der Verarbeitung

Ihre Daten werden zum Zweck der Anmeldung im Portal verarbeitet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist die Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die der Behörde übertragen wurde. Insofern ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit §§ 1+3 OZG die Rechtsgrundlage der Verarbeitung.

3. Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten

Folgende personenbezogene Daten werden mindestens von Ihnen verarbeitet:

• Name und Vorname
• E-Mail-Adresse zum Zweck der Anmeldung
• Benutzerkennwort

Ggf. werden weitere Daten von Ihnen verarbeitet sofern Sie diese in Ihrem Servicekonto angegeben haben:

• Adressdaten
• Geburtsdaten
• Staatsangehörigkeit

4. Empfängerin/Empfänger oder Kategorien von Empfängerinnen/Empfängern der personenbezogenen Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden abhängig von Ihrem Anliegen an die zuständigen Stellen innerhalb der Stadt Celle gegeben.

5. Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an ein Drittland oder eine internationale Organisation

Ihre Daten werden nicht an ein Drittland oder eine internationale Organisation übermittelt.

6. Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung aufgehoben oder abgeändert wird.

7. Quelle Ihrer Daten

Im Falle eines Logins über das Servicekonto Niedersachsen haben wir Ihre Daten über diesen Weg erhalten.

VII. Registrierung

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt (verschlüsselt) und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:

• Vorname
• Nachname
• E-Mail-Adresse

Im Zeitpunkt der Registrierung werden zudem folgende Daten gespeichert:

• Die IP-Adresse der Nutzerin bzw. des Nutzers
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist die Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die der Behörde übertragen wurde. Insofern ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 NDSG die Rechtsgrundlage.

3. Empfängerin/Empfänger oder Kategorien von Empfängerinnen/Empfängern der personenbezogenen Daten

Die Registrierung der Nutzerin bzw. des Nutzers erfolgt im Portal. Diese Plattform wird von der Kommune Stadt Celle zur Verfügung gestellt. Ihre Daten werden nur innerhalb der Stadt Celle verarbeitet.

4. Zweck der Datenverarbeitung

Die Registrierung ist erforderlich zur Identifikation der Nutzerin bzw. des Nutzers und zur Erfüllung der von der Nutzerin oder dem Nutzer angefragten Aufgaben.

5. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung auf unserer Internetseite aufgehoben oder abgeändert wird.

6. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als Nutzerin/Nutzer haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. Für die Ausübung des Widerspruchs reicht eine formlose Nachricht an datenschutzbeauftragter@celle.de aus.

VIII. Kontaktformular

Wenn Sie der Stadt Celle per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen gespeichert. Diese Daten werden nicht ohne Ihre Einwilligung weitergegeben.

Es werden z.B. folgende Daten erhoben

• Name
• Adresse
• Telefonnummer
• E-Mail-Adresse
• Geburtsdatum
• Fax

 Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Die weitere Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt u. U. nach spezialgesetzlichen Regelungen abhängig vom weiteren Verfahren aufgrund Ihrer Kontaktaufnahme.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen - insbesondere Aufbewahrungsfristen - bleiben unberührt.

Daten des Kontaktformulars werden direkt als E-Mail gesendet. Dabei werden Informationen über from, to und die IP-Adresse erfasst. Der Inhalt der E-Mails wird auf der Internetseite nicht gespeichert.

IX. E-Mail-Sicherheit

Kontakt per E-Mail

Die Stadt Celle eröffnet den Zugang für eine elektronische Kommunikation mittels E-Mail oder durch Verwendung elektronischer Formulare.

Bei Sendung einer E-Mail an die Stadt Celle wird die E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit der Absenderin bzw. dem Absender verwendet. Wir weisen darauf hin, dass E-Mails auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden können. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („Spam-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen.

Da zurzeit keine Verschlüsselung angeboten wird, können alle E-Mails unter Umständen auch von Unbefugten gelesen werden. Daher sollten keine vertraulichen Mitteilungen auf diesem Wege übermittelt werden. Für die Übermittlung von E-Mails und die Verwendung elektronischer Formulare sind folgende Anforderungen zu beachten:

Die Stadt Celle verwendet zurzeit keine elektronische Verschlüsselung und keine elektronischen Signaturen. Dokumente, die eine besondere Schriftform erfordern, sollen daher nicht per E-Mail übermittelt werden.

Aus Sicherheitsgründen sollten E-Mails nur im Text-Format versendet werden. Dokumente, die als Anlage mit einer E-Mail an die Stadt Celle gesendet werden, sollten nur allgemein gängige Formate haben.

Elektronische Formulare auf den Internetseiten der Stadt Celle können nur von Programmen verwendet werden, die PDF öffnen und lesen können.

X. Webanalyse durch Matomo

Webanalyse mit Matomo & Cookies

Zugriffe auf unseren Web-Server werden nur anonym protokolliert. Erfasst werden nur die Tatsache des Zugriffs und das aufgerufene Dokument. Ein Bezug auf die Person der Nutzerin bzw. des Nutzers ist auf jeden Fall ausgeschlossen. Für die Analyse nutzt die Stadt Celle das Angebot der Firma Matomo. Mehr unter: https://matomo.org/privacy/
Die Protokolldaten werden gespeichert und statistisch ausgewertet.

Cookies im Rahmen von Matomo

Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers der Seitenbesucherin/des Seitenbesuchers gespeichert werden.
Matomo sammelt und speichert Cookies um Protokolldatensätze zu erstellen (siehe „Protokollierung mit Matomo“). Die erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung der Betroffenen/des Betroffenen nicht dazu benutzt, die Besucherin/den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt.
Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Klicken Sie dazu bitte auf untenstehende Schaltfläche. Die statistische Erfassung ist bis zur nächsten gewollten Änderung deaktiviert.

Protokollierung mit Matomo

Wenn Sie Ihre Zustimmung erteilen (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), werden die relevanten Zugriffsdaten auf die Website zum Zwecke der Datensicherheit und für statistische Zwecke gespeichert.
Diese Protokolldatensätze beinhalten:

• IP-Adresse, durch Verkürzen anonymisiert
• Zuvor besuchte URL (Referrer), sofern vom Browser übermittelt
• Gerätetyp, Modell und Marke
• Bildschirmauflösung und Farbtiefe
• Name und Version des Betriebssystems
• Name, Version und Spracheinstellung des Browsers
• Vom Browser unterstützte Techniken und Formate (z. B. Cookies, Java, Flash, PDF, WindowsMedia, QuickTime, Realplayer, Director, SilverLight, Google Gears)
• Zeitpunkte der Seitenaufrufe
• Besuchte Links zu anderen Websites
• Besuchte URLs auf dieser Website
• Art der HTML-Anfragen
• Zeitpunkt des ersten Zugriffs
• Zeitpunkt des letzten Zugriffs
• Heruntergeladene Dateien
• Anzahl der Besuche einer Benutzerin bzw. eines Benutzers
• Suchbegriffe interne Suchmaschine
• Verwendete externe Suchmaschinen
• Suchbegriffe externer Suchmaschinen (z.B. Google)

Die Protokolldaten werden für die Dauer von 180 Tagen gespeichert und statistisch ausgewertet.
Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werde

XI. Rechte der betroffenen Person

Nach der DSGVO stehen Ihnen folgende Rechte zu, soweit sich aus fachgesetzlichen Vorschriften keine Einschränkung ergibt:

• Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15).
• Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16).
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21).
• Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20).
• Sollten Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen, prüft die bzw. der Verantwortliche, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der Niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz unter folgender Anschrift:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz
Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Telefon: 0511 120-4500
Telefax: 0511 120-4599
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de

XII. Änderung unserer Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.